Gefährdung: Im Straßenverkehr kein Kavaliersdelikt

Von zu-schnell-gefahren.de, letzte Aktualisierung am: 23. November 2020

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Wodurch kann eine Gefährdung entstehen?

Bei einer Gefährdung setzen Verkehrsteilnehmer durch ihr Verhalten andere einer Gefahr aus.
Bei einer Gefährdung setzen Verkehrsteilnehmer durch ihr Verhalten andere einer Gefahr aus.

Die gegenseitige Rücksichtnahme sollte in allen Lebenslagen und Situationen eine wichtige Grundlage sein. Das gilt selbstverständlich auch im Straßenverkehr und ist bereits in § 1 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) als Prinzip bestimmt. Ziel des Grundsatzes ist, dass Verkehrsteilnehmer weder sich selbst noch andere gefährden bzw. behindern, schädigen oder belästigen. Eine Gefährdung hat im schlimmsten Fall nicht nur rechtliche Folgen, sondern kann zu schwerwiegenden Unfällen führen.

Wodurch eine Gefährdung im Straßenverkehr entstehen kann, hat mitunter viele Ursachen. Was ein Gefährdung per Definition genau ist, wann ein solche vorliegt und ob Verkehrsteilnehmer bei einer Gefährdung des Straßenverkehrs mit einer Strafe oder mit einem Bußgeld rechnen müssen, betrachtet der nachfolgende Ratgeber näher.

FAQ: Gefährdung im Straßenverkehr

Was ist eine Gefährdung?

Eine Gefährdung besteht dann, wenn Menschen, Tiere oder Sachen durch ein bestimmte Verhalten oder Handlungen geschädigt werden bzw. die Möglichkeit eines Schadens besteht. Wann eine Gefährdung besteht, ist rechtlich beispielsweise im Strafgesetzbuch (StGB) bestimmt. Welcher Unterschied zu einer Behinderung besteht, erfahren Sie hier.

Ist bestimmt, wann eine Gefährdung im Straßenverkehr vorliegt?

Ja, in § 315c StGB ist definiert, unter welchem Umständen eine Gefährdung im Straßenverkehr besteht und wann dies strafbar ist. Zudem ist auch das Strafmaß bestimmt. Bei Ordnungswidrigkeiten führt eine Gefährdung laut Verkehrsrecht in der Regel zu einer Erhöhung des Bußgeldes.

Mit welchen Sanktionen ist bei einer Gefährdung zu rechnen?

Neben den höheren Bußgeldern kann eine Gefährdung bei einem Verkehrsverstoß auch zu Punkten und Fahrverboten führen. Handelt es sich um eine Straftat im Straßenverkehr, ist mit Geld- oder Freiheitsstrafen zu rechnen. Deren Höhe ist vom Einzelfall abhängig.

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Was ist in dem Begriff „Gefährdung“ zu verstehen?

Was Gefährdungen im Straßenverkehr sein könne, bestimmt unter anderem das StGB.
Was Gefährdungen im Straßenverkehr sein könne, bestimmt unter anderem das StGB.

Grundsätzlich liegt eine Gefährdung immer dann vor, wenn Personen sich so verhalten, dass andere in Gefahr geraten oder einer Bedrohung ausgesetzt sind.

Dabei kann es sich um unabsichtliches, fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten handeln. Entsteht dadurch eine Gefahr, machen sich die handelnden Personen unter Umständen strafbar.

Rechtlich gesehen unterliegen die Bestimmungen für eine Gefährdung dem Strafrecht und sind im Strafgesetzbuch (StGB) definiert. Das gilt auch für eine Gefährdung des Straßenverkehrs. Wann eine solche vorliegt und wie diese zu ahnden ist, wird in § 315c StGB festgelegt. Demnach besteht eine Gefährdung im Straßenverkehr, wenn folgende Voraussetzungen gegeben sind:

Wer im Straßenverkehr

1.   ein Fahrzeug führt, obwohl er […] nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen […]

und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Handeln Verkehrsteilnehmer in diesem Zusammenhang fahrlässig oder verursachen die Gefahr fahrlässig, ist mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren zu rechnen. Auch der Versuch eine Gefährdung herbeizuführen, kann als strafbar gelten und wird entsprechend geahndet.

Eine Gefährdung kann auch dann bestehen, wenn es zu keinen Schaden gekommen ist. Allein die Situation bzw. der Fakt, dass ein andere einer Gefahr oder Bedrohung ausgesetzt wird, stellt eine Gefährdung dar. Dass ein Handeln oder ein Verhalten potentiell zu einem Schaden führen kann, ist also meist ausreichend für den Tatbestand einer Gefährdung. Beim Überholen zum Beispiel, kann das Fahren im Gegenverkehr, obwohl dieser herannaht, eine Gefährdung bedeuten, auch wenn das Einscheren rechtzeitig stattfindet und es zu keinem Unfall kommt.

Wann handelt es sich um Gefährdungen im Straßenverkehr?

Ob und wann eine Gefährdung vorliegt, ist immer von der jeweiligen Situation abhängig. Im Straßenverkehr kann es die unterschiedlichsten Situationen geben, die zu einer Gefährdung führen oder führen können.  Das ist sowohl bei Ordnungswidrigkeiten als auch bei Straftaten möglich. Dabei ist es jedoch wichtig, dass zwischen einer Gefährdung und einer Behinderung unterscheiden wird.

Es wird unterschieden, ob Verkehrsteilnehmer andere behindern (z. B. beim Parken) oder gefährden.
Es wird unterschieden, ob Verkehrsteilnehmer andere behindern (z. B. beim Parken) oder gefährden.

Aus einer Behinderung kann unter Umständen eine Gefährdung entstehen, allerdings gilt bei ersterem, dass andere dadurch in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden. Eine konkrete Gefahr geht aus einer Behinderung nicht unmittelbar hervor. Unterschieden wird zudem auch, ob es sich um eine vermeidbare oder um eine unvermeidbare Behinderung handelt. So kann das Parken auf einem Gehweg beispielsweise als vermeidbare Behinderung gewertet werden, was eine Bußgeld und Punkte nach sich zieht.

Anders kann das liegen, wenn eine Behinderung unfreiwillig geschieht. So führen beengte Straßenverhältnisse dazu, dass sich Verkehrsteilnehmer gegenseitig behindern. Ob das nun beim Abbiegen oder beim Umfahren von Hindernissen ist, spielt dann eher keine Rolle. In diesen Fällen besteht jedoch in der Regel keine Gefahr für andere bzw. wird bei den Folgen des Verhaltens nicht davon ausgegangen, dass sie anderen gefährlich werden.

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Bei einer Gefährdung steht also immer der zu erwartende Schaden im Mittelpunkt. Wie bereits erwähnt, bieten beispielsweise Manöver beim Überholen das Potentiell einer Gefährdung. Aber auch Fahrten unter Drogen- oder Alkoholeinfluss bedeuten im Straßenverkehr eine Gefahr, sowohl für den Fahrer als auch für andere Verkehrsteilnehmer. Gleiches gilt, wenn Fahrer aufgrund von Krankheiten oder andere körperlicher sowie geistiger Mängel nicht in der Lage sind, ein Fahrzeug sicher zu führen.

Gemäß § 315c StGB gelten auch folgenden Situationen im Straßenverkehr als Gefährdung:

Wer im Straßenverkehr […]

2.            grob verkehrswidrig und rücksichtslos

a)            die Vorfahrt nicht beachtet,

b)           falsch überholt oder sonst bei Überholvorgängen falsch fährt,

c)            an Fußgängerüberwegen falsch fährt,

d)           an unübersichtlichen Stellen, an Straßenkreuzungen, Straßeneinmündungen oder Bahnübergängen zu schnell fährt,

e)           an unübersichtlichen Stellen nicht die rechte Seite der Fahrbahn einhält,

f)            auf Autobahnen oder Kraftfahrstraßen wendet, rückwärts oder entgegen der Fahrtrichtung fährt oder dies versucht oder

g)            haltende oder liegengebliebene Fahrzeuge nicht auf ausreichende Entfernung kenntlich macht, obwohl das zur Sicherung des Verkehrs erforderlich ist,

Wessen Fahrzeug also zur Gefahrenquelle ist oder wer durch sein Verhalten eine Gefährdung herbeiführt, muss mit entsprechenden Sanktionen rechnen. Liegt eine Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr vor, wird das Bußgeld, welches dann fällig ist, bei einer Gefährdung erhöht. Zudem können Punkte in Flensburg hinzukommen und Fahrverbote drohen.

Handelt es sich um eine Straftat im Straßenverkehr, gelten die entsprechenden Vorgaben des StGB zum Strafmaß. Wie hoch dieses dann ausfällt, hängt vom Einzelfall ab und liegt im Ermessen des Gerichts.

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Quellen und weiterführende Links

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