Anlage 4 der FeV: Wann droht ein ärztliches Fahrverbot?

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Fahrerlaubnisverordnung: Anlage 4

Die Anlage 4 der FeV legt fest, unter welchen Voraussetzungen Sie trotz einer Krankheit ein Kfz führen dürfen.
Die Anlage 4 der FeV legt fest, unter welchen Voraussetzungen Sie trotz einer Krankheit ein Kfz führen dürfen.

Üblicherweise bekommen Verkehrsteilnehmer ein Fahrverbot aufgebrummt, wenn sie eine Ordnungswidrigkeit begangen haben, beispielsweise wenn Sie über Rot gefahren sind. Betroffene müssen den Führerschein dann bei der Behörde abgeben.

Doch auch bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen kann ein Fahrverbot verhängt werden, weil die Fahreignung nicht mehr gegeben ist. Wann dies passieren kann, legt die Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr, in kurz: Fahrerlaubnisverordnung (FeV) in Anlage 4, fest.

Fahrverbot wegen einer Krankheit?

In der Anlage 4 der FeV wird genau geregelt, wann die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen eingeschränkt sein kann oder gar nicht vorhanden ist. Regelmäßig ist dies bei folgenden Krankheiten bzw. Einschränkungen denkbar:

  • Mangelndes Sehvermögen
  • Bewegungskrankheiten
  • Herz- und Gefäßkrankheiten
  • Diabetes mellitus
  • Krankheiten des Nervensystems
  • Psychischen Störungen
  • Alkoholmissbrauch oder –abhängigkeit
  • bei Einnahme von Betäubunsgmitteln
  • Nierenerkankungen
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Die Anlage 4 der FeV legt dabei genau fest, für welche Fahrzeugklassen eine bedingte Eignung denkbar ist. Darüber hinaus nennt sie eventuelle Beschränkungen und Auflagen, an welche sich die Autofahrer halten müssen, um die Fahrerlaubnis nicht zu verlieren.

Je nach Krankheit bzw. Beeinträchtigung fällt laut Anlage 4 der Fahrerlaubnis­verordnung regelmäßige eine ärztliche Untersuchung bzw. Kontrolle an. Unter Umständen kann die Behörde auf Grundlage der Bestimmungen der Anlage 4 der FeV auch ein medizinisches Gutachten verlangen, bevor die Fahrerlaubnis (wieder) erteilt wird.

Fahrverbot bei Epilepsie?

Leidet ein Verkehrsteilnehmer an Epilepsie, kann dieser, sofern er ein Jahr lang keinen Krampfanfall hatte, die Fahrzeugklassen B, BE, A, AM, A1, A2, T und L fahren. Erlitt der Patient bereits seit fünf Jahren keinen Krampfanfall, dürfen auch die Klasse D, D1, DE, D1E, C, C1, CE, C1E und FzV gefahren werden. Neben der langen anfallfreien Zeit, bedarf es laut Anlage 4 der FeV eines ärztlichen Gutachtens.

Ob ein Epileptiker ein Kfz fahren darf, muss laut Anlage 4 der FeV eine ärztliche Untersuchung zeigen. Der Arzt erstellt ein Gutachten, auf dessen Grundlage die Behörde entscheidet, was mit der Fahrerlaubnis des Betroffenen passiert.

Fahrverbot nach einem Schlaganfall?

Nach einem Krampfanfall kann ein Fahrverbot verhängt werden.
Nach einem Krampfanfall kann ein Fahrverbot verhängt werden.

Ein Schlaganfall wird in der Anlage 4 der FeV nicht erwähnt. Dennoch kann ein Schlaganfall zu einem ärztlichen Fahrverbot führen. Dies kommt allerdings auf die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Patienten an.

Unter Umständen kann sich der behandelte Arzt allerdings in einem Gutachten für ein Fahrverbot aussprechen.

Verursachen Sie aufgrund Ihrer Beeinträchtigungen einen Unfall mit dem Auto im Straßenverkehr, versagt die Versicherung eventuell den Schutz. Darüber hinaus ist dann mit einem ärztlichen Fahrverbot zu rechnen.

In der Anlage 4 der FeV wird zwischen einer Eignung und einer bedingten Eignung unterschieden. Liegt letztere vor, ist eine ärztliche Nachuntersuchung notwendig.

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